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"Jeder Mensch hat
Anspruch auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht
beinhaltet auch die Freiheit, Meinungen stets unangefochten
zu vertreten, Informationen und Ideen mit allen Kommunikationsmitteln
ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und
zu verbreiten."
(Artikel
19 der Allg. Erklärung der UN-Menschenrechtskonvention
vom 19.12.1948)
"Jeder
hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei
zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein
zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die
Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch
Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet
nicht statt."
(Artikel
5, GRUNDGESETZ (GG) für die Bundesrepublik Deutschland,
Mai 1949)
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Exkurs:
"Ab sofort ist eine eingehende rechtliche Prüfung
der verlinkten Inhalte nicht mehr notwendig. Eine Haftbarkeit
für die verlinkten Inhalte besteht demnach nicht, wenn
sich nicht auf den ersten Blick deren Strafbarkeit erschließt.
'Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die sinnvolle Nutzung
der unübersehbaren Informationsfülle im www ohne den Einsatz
von Hyperlinks zur Verknüpfung der dort zugänglichen
Dateien praktisch ausgeschlossen wäre', heißt
es in der Urteilsbegründung. Damit machte der erste
Zivilsenat des BGH ein deutliches Zugeständnis an die
Grundstruktur des Mediums Internet, sagen Rechtsexperten."
Quelle:
tierlieb.net/tecchannel, 10.06.04
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Viola Kaesmacher
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